Neuer Arbeitskreis Digitalisierung und Recht: Ein Interview mit der AK-Leiterin Marion Schultz

Schon des Öfteren hat sich unser Verein durch die Interessen und das Engagement der Mitglieder weiterentwickelt. Auch diesmal hat sich durch die Initiative von Vereinsmitglied Marion Schultz (Diehl) der Arbeitskreis Digitalisierung & Recht gegründet. Im folgenden Interview stellt sie uns die Ziele und den Inhalt des neu geschaffenen Arbeitskreises kurz vor.

Marion, von Dir kam die Initiative für den AK Digitalisierung und Recht. Wie bist du auf die Idee gekommen bzw. was hat zur Gründung des Arbeitskreises geführt?

Ich habe vor drei Jahren angefangen, mich auf das IT-Recht zu spezialisieren und arbeite seitdem sehr eng mit unserer IT und mit dem Embedded Systems Engineering zusammen. Ausgehend von den klassischen Formen der IT-Beratung zur Beschaffung und Nutzung gilt es nun, die digitale Transformation in unserem Unternehmen rechtlich abzusichern. Für eine kompetente rechtliche Beratung sind die umfassende Kenntnis und das Verständnis für die technischen Zusammenhänge, die Prozesse und die Haftungs- und Sicherheitsgefahren unerlässlich.

Wir bei Diehl haben zu verschiedenen Digitalisierungs-Themen interdisziplinäre Kompetenzteams gegründet, denen ich mich über Dr. Andreas Volek (Vorstand bei quer.kraft und Leiter „Strategisches Innovationsmanagement“ bei Diehl) angeschlossen habe.

Mit zunehmendem Beratungsbedarf habe ich mir für meinen Arbeitsalltag ein Netzwerk gewünscht, in dem ich rechtliche Fragestellungen diskutieren, einen interdisziplinären Wissensaustausch pflegen und Erfahrungen teilen kann. So ist im Gespräch mit Andreas die Idee für den Arbeitskreis entstanden.

Welches Ziel verfolgt der Arbeitskreis und an wen richtet er sich?

Der Arbeitskreis richtet sich sowohl an Juristinnen und Juristen mit ausgeprägter Technik-Affinität und Kenntnissen im IT-Recht, als auch an Techniker mit Interesse an rechtlichen Aspekten und Strukturen.

Die Frage, welches Ziel der Arbeitskreis verfolgt, kann ich beispielhaft und gut an einem Ausschnitt unseres ersten Themas verdeutlichen: Das „Eigentum“ an Daten. Ein allgegenwärtiges, rechtlich hoch umstrittenes Thema. Rechtsprechung gibt es dazu noch nicht. Regulatorischer Handlungsbedarf wird bei der EU gesehen, ist aber in seinem Inhalt noch völlig unklar. Es bleibt uns nur die vertragliche Gestaltung unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Tendenzen. Wir müssen so weit wie möglich sicherstellen, dass unsere Verträge auch im sich ändernden Rechtsrahmen halten. Es geht um Geheimhaltung, Nutzungsrechte, Sicherheit, Haftung, den faktischen Zugriff und vieles mehr.

Es kann für das „Recht an Daten“ unter anderem ein großer Unterschied sein, ob die Hardware/Technik zur Datenerfassung dem Hersteller, dem Eigentümer oder dem Nutzer (Mieter oder Leasingnehmer) z.B. einer Maschine gehört. Wo werden die Daten gesammelt? Gelangen sie in einen Datenpool oder in ein Datenwarehouse? Die verschiedenen praktisch relevanten Sachverhalte können uns nur Techniker erklären. Dafür brauchen wir sie in unserem Arbeitskreis. In einer aktiven Diskussion können wir für die gegenseitigen Belange Sensibilität und Verständnis schaffen.

Der Arbeitskreis verfolgt das Ziel zu sensibilisieren und Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Er hat ausdrücklich nicht das Ziel, gemeinsame Vertragsklauseln zu entwerfen.

In welchem Format sollen diese Treffen stattfinden?

Wir möchten Workshops als Präsenztreffen durchführen. In Ausnahmefällen versuchen wir eine Teilnahme per Skype oder ähnlichem zu ermöglichen. Alle Teilnehmer sollten sich auf das zuvor gemeinsam festgelegte Thema vorbereiten, im Idealfall wird eine Kollegin/ein Kollege eine kurze Einleitung durchführen oder einen konkreten Fall vorstellen.

Für wann ist das erste Treffen geplant?

Das nächste Treffen findet am 24. September 2019 statt.

Warum hast Du Dich entschieden die AK-Leitung zu übernehmen? Wie würdest du den Aufwand hierfür einschätzen?
Es macht mir Spaß, interdisziplinär und lösungsorientiert zu arbeiten, Dinge voranzutreiben und Menschen zueinander zu bringen. Ich denke, dass wir alle von diesem Arbeitskreis profitieren können, sodass der Nettoaufwand sehr vertretbar sein wird.